Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

a) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Pro-Artplace, Schliemannstr. 17, 10437 Berlin, vertreten durch ihre Geschäftsführerin Frau Faudhya Bernardi und den Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

b) Vertragsvereinbarung
Vertragssprachen sind deutsch und englisch. Soweit englischsprache Texte verwendet werden, dienen diese lediglich der Vereinfachung der Kommunikation. Bei Auslegungsfragen oder sprachlichen Abweichungen geht die deutsche Textversion immer vor. Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verkäufer als auch Käufer. Verkäufer können nur Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sein, Käufer können sowohl Unternehmer als auch Verbraucher sein. Jeder Kunde darf nur einen Käuferaccount und einen Verkäuferaccount unterhalten.

c) Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen
Pro-Artplace ist zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Eine nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen wird wirksam, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widerspricht. Pro-Artplace wird den Kunden bei Fristbeginn ausdrücklich auf die Wirkung seines Schweigens als Annahme der Vertragsänderung hinweisen und ihm während der Frist die Möglichkeit zur Abgabe einer ausdrücklichen Erklärung einräumen. Widerspricht der Kunde fristgemäß, können sowohl Pro-Artplace als auch der Kunde das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen.

§ 2 Leistungsbeschreibung

a) Allgemein
Pro-Artplace stellt mit www.pro-artplace.com eine Onlineplattform zur Verfügung, über die insbesondere Gegenstände aus den Bereichen Kunst, Antiquitäten, Schmuck und Design durch Dritte zum Verkauf angeboten werden können. Pro-Artplace ist nicht selbst Verkäuferin, sondern stellt lediglich die Onlineplattform zur Verfügung. Die jeweiligen Verträge kommen zwischen den Kunden selbst (Verkäufer bzw. Käufer) zu den zwischen den Kunden vereinbarten Konditionen zustande. An den Kaufverträgen ist Pro-Artplace nicht als Vertragspartei beteiligt, sodass diesbezüglich von Pro-Artplace auch keine Vertragserfüllung, Gewährleistung oder Haftung gefordert werden kann. Pro-Artplace ist bezüglich der durch Dritte auf die Onlineplattform eingestellten Inhalte nur Dienstanbieter. Der jeweilige Verkäufer ist allein für die Richtigkeit der im Rahmen einer Artikelbeschreibung getätigten Angaben verantwortlich.

b) Weiterentwicklung und Verfügbarkeit der Onlineplattform
Pro-Artplace ist bemüht, ihre Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. Pro-Artplace behält sich daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden für diesen zumutbar sind. Die Verfügbarkeit der Onlineplattform wird im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unter Berücksichtigung der Interessen der Kunden gewährleistet, wobei zeitweilige und vorübergehende Beschränkungen im zumutbaren Rahmen möglich sind (z.B. Serverwartung, technische Störungen).

c) Leistungsverzögerungen
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von Pro-Artplace nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat Pro-Artplace nicht zu vertreten. Sie berechtigen Pro-Artplace dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben. Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann Pro-Artplace vom Vertrag zurücktreten. Pro-Artplace verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

§ 3 Käuferaccount

a) Registrierung als Käufer
Um über www.pro-artplace.com bei den Verkäufern Waren zu erwerben, ist es erforderlich einen kostenlosen Käuferaccount anzulegen. Hierbei werden die für den späteren Vertragsschluss erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button "Registrieren" bestätigt. Der Kunde erhält hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn der Kunde sich erstmals mit diesen Angaben auf der Website von Pro-Artplace einloggt, ist die Registrierung abgeschlossen.

b) Vertraulichkeit
Das Passwort, welches dem Kunden den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Kunde trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Käuferaccount kann nicht auf andere Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden. Der Käufer ist verpflichtet, seine im Käuferaccount hinterlegten Angaben immer auf dem aktuellen Stand zu halten und Pro-Artplace sofort über einen Missbrauch seines Profils zu informieren.

c) Inhalt des Datenübermittlung
Für Inhalt und Richtigkeit der übermittelten Daten und Informationen gegenüber Pro-Artplace sowie zwischen den Kunden (Verkäufer und Käufer) ist ausschließlich der Kunde selbst verantwortlich. Er verpflichtet sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.

d) Accountlöschung
Der durch die Registrierung abgeschlossene kostenlose Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann vom Kunden und Pro-Artplace jederzeit ohne Angabe von Gründen beendet werden. Der Kunde kann hierfür in seinem Käuferaccount die Accountlöschung durchführen. Pro-Artplace verpflichtet sich, den Kunden vor einer Löschung des Käuferaccounts diesen mit einer Frist von einem Monat hierauf hinzuweisen. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, beginnt die Leistungserbringung am Tag des Vertragsschlusses durch Freischaltung des Nutzer-Accounts.

§ 4 Verkäuferaccount

a) Registrierung als Verkäufer
Vor der Möglichkeit über www.pro-artplace.com Waren zu verkaufen, muss der Verkäufer einen Verkäuferaccount anlegen. Hierzu ist zunächst eine gesonderte Vereinbarung zwischen Pro-Artplace und dem Verkäufer abzuschließen. Mit Abschluss dieser Verkäufervereinbarung erhält der Verkäufer die erforderlichen Zugangsdaten, um seinen Verkäuferaccount zu erstellen.

b) Vertraulichkeit
Die Rechte des Verkäufers aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar. Das Passwort, welches dem Verkäufer den Zugang zum persönlichen Bereich und somit auch zur Datenerfassung ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf an Dritte keinesfalls weitergegeben werden. Der Verkäufer trifft die geeigneten und angemessenen Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme seines Passwortes durch Dritte zu verhindern. Für Schäden, die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen, haftet Pro-Artplace nicht. Der Verkäufer ist verpflichtet, die von ihm eingestellten Inhalte und Profilangaben immer auf dem aktuellen Stand zu halten und die Pro-Artplace sofort über einen Missbrauch seines Profils zu informieren.

c) Verantwortlichkeit des Verkäufers
Missbräuchliche Angebotsgestaltungen bzw. Beiträge werden ohne Vorankündigung Pro-Artplace deaktiviert oder gelöscht. Solche Inhaltsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben:

- Falsche und/oder fehlerhafte Angaben,
- Beiträge werden als reine Werbefläche für das eigene Unternehmen missbraucht,
- Suchende werden durch unkonkrete oder gar falsche Angaben auf ein Angebot aufmerksam gemacht (darunter fallen u.a. unvollständige Angebote, falsche Angaben),
- Weitervermittlung von Interessenten zu entgeltlichen Internet- oder Telefondiensten,
- Kontaktdaten werden erst nach kostenpflichtiger Registrierung bekannt gegeben.

Der Verkäufer verpflichtet sich zudem, keine Angebotsgestaltungen, Texte, Bilder oder ähnliche Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte etc.) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen.

d) Freistellung
Der Verkäufer verpflichtet sich, Pro-Artplace von allen Ansprüchen Dritter einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten zur Rechtsverfolgung freizustellen, die auf einer Verletzung von Pflichten oder auf nicht vertragsgemäßer, missbräuchlicher und/oder rechtswidriger Nutzung durch den Verkäufer beruhen. Der Verkäufer unterstützt Pro-Artplace bei der Abwehr dieser Ansprüche, insbesondere durch das Zur-Verfügung-Stellen sämtlicher, zur Verteidigung erforderlicher Informationen. Der Verkäufer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der Pro-Artplace durch die erfolgreiche Durchsetzung solcher Ansprüche seitens Dritter entsteht.

e) Rechteeinräumung
Mit dem Einstellen von Inhalten auf die Onlineplattform räumt der Verkäufer der Pro-Artplace, diese Inhalte zum einen für die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank und den Abruf durch Dritte erforderlichen Nutzungsarten zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzuhalten, zu übermitteln und zu veröffentlichen. Darüber hinaus darf Pro-Artplace die Inhalte auch durch oder in Form von Werbemitteln (online und offline) für die Onlineplattform nutzen.

f) Pflichtangaben
Der Verkäufer stellt selbst sicher, die gesetzlichen Vorschriften über die Anbieterkennzeichnung (sogenannte Impressumspflicht) einzuhalten und im Rahmen seines Angebotes alle gesetzlichen Pflichtangaben zu erfüllen.

§ 5 Verkaufsvorgang über www.pro-artplace.com

a) Vertragsschluss
Der Vertrag zwischen den Kunden (Verkäufern und Käufern) über www.pro-artplace.com findet wie folgt statt:

"Auktion": Mit der Auktion eines Artikels gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Dabei bestimmt der Verkäufer einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Käufer nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Daher erlischt das Gebot, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
"Sofortkauf": Im Angebotsformat „Sofortkauf“ gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot ab, dass andere Nutzer den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt durch die Annahme eines Nutzers zustande, wenn ein Nutzer die Schaltfläche „Sofortkaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.

Vor Abgabe des Kaufangebots bzw. der Kaufannahme nach den zuvor beschriebenen Verkaufsformen steht dem Käufer die Möglichkeit zur Verfügung, seine Eingabe zu überprüfen und zu bestätigen. Erkennt der Käufer etwaige Fehler bei seiner Eingabe, ist anstelle der Bestätigung die Korrektur der Eingabe möglich. Der Kunde kann über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext während des Verkaufsvorgangs ausdrucken. Nach Abschluss der Verkaufsvorgangs kann der Kunde über www.pro-artplace.com den Vertragstext nicht mehr aufrufen, daher Kunde eine entsprechende Speicherung selbst veranlassen (z.B. durch Screenshot des jeweiligen Angebotes bzw. Umwandeln des Vertragstextes in pdf-Format).

b) Kaufpreisfälligkeit
Für alle Kaufverträge, die über www.pro-artplace.com abgeschlossen werden, gilt, dass der Käufer grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet ist. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden binnen fünf Werktagen zu begleichen.

c) Vorzeitige Angebotsbeendigung
Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn, der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist, und dem Verkäufer kein Vertrag zustande. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von www.pro-artplace.com gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.

d) Datenübermittlung
Der Verkäufer und der Käufer beauftragen mit dem Abschluss eines entsprechenden Vertrages über die Pro-Artplace Onlineplattform mit der Weiterleitung der entsprechenden hinterlegten und für die Verkaufsabwicklung erforderlichen Daten an die jeweilige andere Vertragspartei. Die jeweilige Vertragspartei darf die erhaltenen Daten nur zur Abwicklung des konkreten Vertrages verwenden und die erhaltenen Daten nicht darüberhinausgehend nutzen.

e) Umgehungsverbot
Die Kunden sind verpflichtet bezüglich der auf der Onlineplattform angebotenen Gegenstände keine Verträge unter Umgehung der Onlineplattform (Gebührenumgehung) zu schließen.

§ 6 Haftung

a) Haftungsausschluss
Pro-Artplace sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Gegenüber Unternehmern haftet Pro-Artplace im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.

b) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.

§ 7 Schlussbestimmungen

a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von Pro-Artplace in Berlin vereinbart, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder sofern der Kunde keinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

c) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.